Wettbewerbsrecht


Wettbewerbsrecht

Das klassischen Wettbewerbsrecht befasst sich mit der Frage der Rechtmäßigkeit von Wettbewerbshandlungen zwischen Mitbewerbern. Genauer gesagt befasst es sich mit der Frage, wann eine Wettbewerbshandlung "lauter" bzw. "unlauter" ist und wird daher auch "Lauterkeitsrecht" genannt. Das Wettbewerbsrecht ist ein zentrales Element des Wirtschaftsrechts. Ein Ttypisches Rechtsinstitut ist die Abmahnung.

Mitbewerber (aber auch Kammern und bestimmte Verbände) können abmahnen und gerichtliche Klärung der Rechtsmäßigkeit einer Wettbewerbshandlung herbeiführen. In der Regel geschieht dies im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes. Typisch für das Wettbewerbsrecht ist aber auch die Abmahnung unter Mitbewerbern.

Ein komplexes Rechtsgebiet in Bewegung

Die bedeutensten Rechtsquellen des Lauterkeitsrechts stellen das "Gesetz für die Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs" (UWG) und das Europarecht dar. Vor kurzem wurde der Teil des Wettbewerbsrechts, der das Verhältnis zwischen Unternehmen und Verbrauchern (B2C) regelt, vollständig harmonisiert. Das Ziel ist ein "level playing field", ein ebenes Spielfeld, für Unternehmen und Verbraucher in der gesamten EU zu schaffen.

Andererseits entsteht durch diese Vollharmoniserung aber ein kompliziertes Normengeflecht aus Regeln. Teils entstammen sie nationalem Recht, teils stammen sie unmittelbar aus der Feder von Kommission und EU-Parlament und (selbst verständlich) passen sie nur selten haargenau aneinander. Daher besteht ein großer Teil der täglichen Arbeit des wettbewerbsrechtlich arbeitenden Juristen heute darin, neue Gesetze, Verordnungen und Richtlinien zu studieren, Fachaufsätze zu lesen und zu wissen, welche Rechtsprechung auch in anderen EU-Ländern ergeht.

Ansprüche des Wettbewerbsrechts

Das Lauterkeitsecht kennt unter Anderem Ansprüche auf ...

  • Unterlassung,
  • Schadenersatz,
  • Beseitigung,
  • Gewinnabschöpfung und
  • Auskunft.

Das Wettbewerbsrecht hat sich über die Jahre entwickelt: früher waren

  • Zeitungsanzeigen,
  • Verkaufsmaßnahmen und
  • Werbeaussagen (sog "vergleichende Werbung")

der Hauptgegenstand des Wettbewerbsrecht. Heute haben sich im Werberecht eigenständige Unter-Rechtsgebiete entwickelt. Hierzu zählen...

  • das Werbewerbsrecht,
  • das Marken- und Namensrecht,
  • Teile des Internetrechts, sowie
  • das Medien- und Urheberrecht, aber auch
  • das Heilmittelwerberecht und
  • das Europäisches Wettbewerbsrecht (insb. die UGP-Richtlinie)

Foto: RA Guido Bockamp

Guido Bockamp

Rechtsanwalt
g.bockamp@bockamp.com

Karthäuserstraße 7-9, 34117 Kassel
T +49 561 50618730
F +49 561 50618749
Hotline: +49 561 506187-32

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Dr. Verena Port

Rechtsanwältin und
Fachanwältin für Strafrecht
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Abmahnungen abwehren
Passgenaue Unterlassungserklärungen
Prozessführung
Berufung und Revision gegen Urteile
Rechtsmissbrauch identifizieren
Unternehmenswerte schützen
Strategische Beratung
Complianceberatung
Wettbewerbs-Hotline

Unsere Leistung

Kaum ein Fall bleibt zudem heute ohne Bezug zum Europarecht. Insbesondere von Bedeutung ist heute die sog. "UGP-Richtlinie" (eigentlich: Richtlinie 2005/29/EG des europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2005 über unlautere Geschäftspraktiken im binnenmarktinternen Geschäftsverkehr zwischen Unternehmen und Verbrauchern).

Die UGP-Richtlinie stellt eine Form des vollharmonisierten Wettbewerbsrechts dar, d.h. es stellt Regeln auf, die in der gesamten Europäischen Union einheitlich sind. Diese Regeln gelten aber nicht nur in grenzüberschreitenden Fällen sondern auch zwischen Wettbewerbern in Deutschland.

Partner der Verbände

Unsere Kanzlei arbeitet seit mehreren Jahren eng mit den großen Handels- und Gewerbeverbänden zusammen. Rechtsanwalt Guido Bockamp ist Vertrauensanwalt bzw. Konziliaranwalt der großen deutschen Händlerverbände ZDK, BVfK und des Immobilienverbands IVD.

Rechtsanwalt Bockamp war zudem Mitglieder der Petersberger Runde zum Wettbewerbsrecht im Autohandel und bearbeitet bundesweit federführend wettbewerbsrechtliche Mandate. 

Spezialitäten des Wettbewerbsrechts

Eine besondere Sachkunde hat unsere Kanzlei im Bereich des Rechts der

  • Arzneimittel,
  • Medizinprodukte und der
  • Heilmittelwerbung.

Dies stellt einen ganz besonderen Teil des Wettbewerbsrechts dar. Die Schutzschrift ist eine Besonderheit des Wettbewerbsrechts. Sie dient als Verteidigungsmittel gegen gerichtliche Maßnahmen und kann zur Abwehr von einstweiligen Verfügungen der Gerichte genutzt werden.

Praktische Prozessführung

Schließlich sind heute Abmahnungen und Klagen von Wettbewerbsverbänden und "qualifizierten Einrichtungen" nach dem Gesetz über Unterlassungsklagen (UKlaG). Praktisch besonders bedeutsam sind dabei Abmahnungen der folgenden Verbände:

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Ein Bild entsteht oft erst dann, wenn man die Puzzelteile zusammenfügt. Dafür aber braucht es Puzzelteile. Egal, ob Sie von uns beauftragen wollen oder nicht – wir interessieren uns für ihre Abmahnung.

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  • Wie oft wird abgemahnt?

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