Torpedos oder: das ist alles so schlimm!


„Das ist alles so schlimm“, meinte eine Bekannte von mir. Sie ist Richterin in einem westdeutschen Bundesland. Wir haben uns seit einigen Jahren nicht gesehen. Neulich trafen wir uns wieder und sie erzählt, dass sie von einem Amtsgericht nach der Elternzeit an ein Landgericht gewechselt sei. Sie meinte, erst hätte sie sich gefreut, kein Mietrecht mehr machen zu müssen (verstehe ich sehr gut), dann aber hätte sie das Wettbewerbsrecht gesehen … das sei ja alles „wirklich, wirklich ziemlich schlimm“.

Eigentlich sollten Juristen sich (ohne Einschränkung) „im Recht“ auskennen, d.h. im ganzen Recht. Kaum ein Nicht-Jurist weiß aber, dass es im Studium und in der gerichtlichen Juristenausbildung einige große, schwarze Flecken gibt, nämlich insbesondere: Steuerrecht, Gewerblicher Rechtsschutz (einschließlich Patent- und Markenrecht) und Wettbewerbsrecht. In den meisten Bundesländern gibt es Regelungen, die diese Rechtsgebiete explizit vom Prüfungskanon ausschließen und damit gilt, – man kennt das – wenn es nicht drankommen kann, lernt man das auch nicht.

In Niedersachsen etwa – wo ich mein erstes Examen abgelegt habe – konnte man geflissentlich darauf vertrauen, dass man im Examensgespräch nichts zum Markenrecht gefragt wurde, musste aber sehr wohl damit Rechnen, dass man zum Staatskirchenrecht Fragen beantworten musste. Eigentlich darf man das ja gar nicht laut sagen, aber so war es und so ist es noch heute. Und so kommt die übergroße Mehrheit der Anwälte zur Anwaltszulassung ohne je auch nur ein Minimum vom Wettbewerbsrecht gehört zu haben.

Meine Bekannte fuhr unterdessen fort, das Schlimmste seien eigentlichen, diese super-spezialisierten Anwälte, die einem sofort riesige Schriftsätze um die Ohren ballern und diese „ganzen Spielchen mit Verfügung und Schutzschrift und diesen ‚italienischen Raketen‘ [da hatte sie das falsche Waffensystem erwischt, gemeint war das sog. ‚italienische Torpedo‚ das es auch als ‚belgisches Torpedo‘ gibt, Hauptache das Gericht ist maximal langsam]“.

Ich habe mir das alles geduldig angehört und möglichst betroffen geschaut bevor ich ihr sagte, dass ich so etwa 100 Wettbewerbssache im Jahr mache. Wir haben uns dann noch sehr nett unterhalten über dies und das, z.B. die „Verfügungsklappwalze“, „Schubladenverfügungen“ (Wettbewerbsrechtler lieben solche Jargon: Verfügungsklappwalze, Scheunentor-UVEs, Beautycontest, Torpedo, Schubladenverfügung) über notarielle Unterwerfungen und darüber, warum mittlerweile so viele Anwälte den Androhungsantrag aus dem kombinierten Klageantrag nehmen und über die krassen Probleme der Zwangsvollstreckung aus Unterlassungstiteln. Das Gespräch hat beiden m.E. viel Spaß gemacht.

Geschockt war ich aber, als ich erfuhr, dass sie weder bei der Umsetzung eine sog. „Richterfortbildung“ bekam, noch, dass es jährliche Regel-Fortbildungen für Richter gibt. Bis vor ein paar Jahren gab es in Hessen für die Richter, die ein neues Gebiet übernahmen einen vom Land bezahlten Lehrgang zur Einarbeitung in das Rechtsgebiet. Für meine Kollegin gab es allein eine Reduzierung ihrer Arbeitslast in den ersten Monaten.

Ich gebe einige tausend Euro im Jahr für Lehrgänge und Fortbildungen aus, finde es wirklich erschreckend, wie die Landesjustiz mit Ihren Richtern umgeht.

Meine Kollegin hat ja kürzlich ein Angebot bekommen, in den Staatsdienst zu wechseln (von einem Headhunter übrigens). Sie hat dankend abgelehnt; sie wusste warum. Vielleicht ist die Wahrnehmung meiner Bekannten auch ein Problem: ist es nicht schlimm, wie die Länder mit ihren Richtern umspringen.

Bild: „Torpille“ von Poyej (Revue „La Nature“) [Public domain], via Wikimedia Commons

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